11. Juli 2011
„Sicherheit geht GANZ anders“ im Rückblick
Es ist fast schon Tradition: Bereits zum zweiten Mal fand vor der Husumer Fliegerhorst-Kaserne ein Protestcamp statt.9. Mai 2011
Aufruf zum Protestcamp „Sicherheit geht GANZ anders!“
Über Pfingsten (10.6. bis 13.6.) wird vor dem Haupttor der Fliegerhorstkaserne an der Flensburger Chaussee ein Friedenscamp stattfinden. Bereits im vergangenen Jahr haben Antimilitarist_innen vor der Fliegerhorstkaserne ein zwölftägiges Zeltlager errichtet, um auf die Mitgliedschaft der Husumer Militärs in der Nato Response Force und den zeitgleich stattfindenden Prozess gegen eine Antimilitaristin vor dem Husumer Amtsgericht aufmerksam zu machen.
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4. Mai 2011
Von Husum in alle Welt?
„Unsere Soldaten schützen unsere Heimat!“-So oder ähnlich sieht das Bild aus, das viele Menschen über den Sinn und Zweck der Kasernen in Nordfriesland haben. Zwei Tatsachen fallen aus dem Rahmen: Mit Heimatschutz ist nur ganz selten Müllsammeln und Deichbau gemeint, und wie „50l auf 100km-fressende Rußschleudern“ helfen sollen, bleibt unklar. Und auch der Begriff „Heimat scheint jenseits der völkischen Problematik auch sehr weit formbar. Die aktuelle Definition der Grenze von „Heimat“ ist laut dem Verteidigungsministerium: „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukutsch verteidigt!“ (Minister Struck, 13.12.2002)Und dabei mischen auch die Truppen aus dem Norden fleißig mit.
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Herrschaftskritisch gegen Militär
Die gängigen Argumentationen gegen die Bundeswehr versuchen oft, die Gründe, die angeblich für die Existenz der Bundeswehr sprechen, zu entkräften. Aber selbst wenn dies gelingen sollte, liegen immer noch keine Gründe auf der Hand, die Bundeswehr abzuschaffen. Dabei gibt es genug davon! Einige Argumente für eine offensive und herrschaftskritische Grundsatzkritik an Militär, Staat und Ausbeutung:
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Argumente für die Bundeswehr?
Was ist von den gängigen Argumenten für den Erhalt der Bundeswehr zu halten? Hat das deutsche Militär irgendeine sinnvolle Daseinsberechtigung? Eine Sammlung von scheinbaren Argumenten und deren Widerlegung:
Braune Traditionen bei der Bundeswehr
„Glauben Sie etwa, dass unsere Verbündeten mir achtzehnjährige Generäle abnehmen?“ Soll Konrad Adenauer angeblich gepöbelt haben, als er bei der Gründung der Bundeswehr haufenweise peinliche Personalien erklären musste. Denn alle leitenden Generäle und sehr viele Offiziere hatten eine Vergangenheit in der NSDAP oder der faschistischen Wehrmacht. Manche waren sogar nachweislich an Kriegsverbrechen beteiligt. Und leider wirkt diese Erbe bis heute nach.
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Was schützt die Bundeswehr in Bosnien?
Von 1991- 1995 tobte ein grausamer Krieg durch das ehemalige kommunistische Jugoslawien. Heute bemühen sich die UN, internationale NGO`s (Nichtregierungsorganisationen) und die dort lebenden Menschen wieder um ein normales Leben und um bescheidenen Wohlstand. Doch der Wiederaufbau geht langsam voran.28. Februar 2011
OLG verurteilt Antimilitaristin
Bis zu 14 000 Euro soll eine Friedensaktivistin an die DB Netz zahlen, weil sie sich im Februar 2008 in Ohrstedt/ Nordfriesland an die Bahnschienen gekettet hatte, um auf die Militärtransporte der Bahn und die sog. „Auslandseinsätze“ der Bundeswehr aufmerksam zu machen. Ihr Protest richtete sich grundsätzlich gegen die Existenz der Bundeswehr, also einer Institution, die Menschen zum Töten abrichtet. Richter William verkündete heute die Entscheidung des Gerichts, die Aktivistin sei dem Grunde nach schadensersatzpflichtig.
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4. Februar 2011
Gleisblockaden-Prozessauftakt am OLG Schleswig
In dem Rechtsstreit zwischen dem Privatkonzern in Staatsbesitz „Die Bahn“ und einer Antimilitaristin vertagte das Oberlandesgericht Schleswig seine Entscheidung auf den 25.2.2011. In der Verhandlung ging es um die Berechtigung einer Schadensersatzforderung der Bahn über 14.000 Euro für eine angeblich nach einer Protestaktion notwendig gewordene Reparatur eines Schienenstrangs im Jahr 2008.
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16. Januar 2011
Termine zum Gleisblockadenprozess in Schleswig
Nachdem im November 2010 das Landgericht Flensburg eine Antimilitaristin wegen ihres Widerstandes gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr strafrechtlich zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt wurde, steht nun der nächste Verhandlungsversuch am 4.2.2011 um 11:00 Uhr vor dem Oberlandesgericht Schleswig bevor.
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