Am 7. Januar 2011, fand der Strafprozess gegen den Totalverweigerer Frank R. wegen „Dienstflucht“ statt. Ergebnis: Einstellung des Verfahrens mit der Auflage, innerhalb der nächsten sechs Monate 80 Arbeitsstunden bei der Friedenswerkstatt Kiel zu leisten – eine Arbeit, die Frankie sowieso gern und freiwillig in seiner Freizeit leistet.
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7. Januar 2011
Arbeitsstunden für den vielleicht letzten Totalverweigerer
28. Dezember 2010
SL: Die 14.000-Euro Berufung startet am 4.2.
Nachdem im November 2010 das Landgericht Flensburg eine Antimilitaristin wegen ihres Widerstandes gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr strafrechtlich zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt wurde, steht nun der nächste Verhandlungsversuch am 4.2.2011 um 11:00 Uhr vor dem Oberlandesgericht Schleswig bevor.
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Amtsgericht Husum: Soldat bleibt straffrei
Mit einem Vorfall beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat sich das Amtsgericht in Husum befassen müssen. Das Verfahren gegen einen 38 Jahre alten Oberfeldwebel ist wegen geringer Schuld und ohne Verhängung einer Geldbuße eingestellt worden.
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28. November 2010
Protest gegen Volkstrauertag
An der Gedenkfeier anlässlich des „Volkstrauertag“, bei der jährlich den Tätern und Mitmördern beider Weltkriege gedacht wird, beteiligten sich in Husum auch vier AntimilitaristInnen. Mit einem Banner „Soldaten sind Täter, keine Opfer“ korrigierten sie die Anwesenden bei der Kranzniederlegung, die im Schlosshof stattfand, weil unbekannt Gebliebene das „Ehrenmal“ im Schloßpark mit blutroter Farbe auf seine Bestimmung hinweisen ließen.
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18. November 2010
Gleisblockadenberufung verworfen
Nach nur zwei Verhandlungstagen verwarf das Landgericht Flensburg in Sachen „Antimilitaristischer Gleisblockade“ die durch die Verteidigung nach der ersten Instanz eingelegte Berufung.
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Protest gegen Gelöbnis
Am 17.11 wurde die Husumer City mal wieder zur rechts- und verfassungsfreien Zone erklärt. Militärpolizei riegelte die Innenstadt ab und KriegsgegnerInnen wurden durch den Staatsapparat schikaniert. Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt mit der Begründung, die Bundeswehr hätte für die gesamte Innenstadt ein „Hausrecht“. Anstatt, dass nun der Notstand aus-gebrochen wäre, wird dies ganze nur veranstaltet, um das Gelöbnis des Spezialpionierbataillon 164 und des Lazarettregiments 11 auf dem Marktplatz zu „sichern“.
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16. November 2010
FL: Mars-TV sendet zum Thema Militär
Ein Fernsehteam vom Planeten Mars machte sich in der Flensburger Innenstadt auf die Suche nach kompetenten Interviewpartner_innen zum Thema Militarismus und Bundeswehr. Im Besonderen gingen sie der Frage nach, wie denn die Bewohner_innen der Küstenstadt zur Äußerung des Kriegsministers stünden, Deutschland führe Wirtschaftskriege und das sei auch gut so.
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11. November 2010
FL: Gleisblockadenberufung hat begonnen
Verurteilung bereits jetzt offensichtlich +++ Pflichtverteidigung
abgelehnt +++ „Mag unser Oberlandesgericht dazu Stellung nehmen“ +++ Militärangehöriger als Schöffe: „Nicht befangen!“ +++ weiter gehts am 17.11.
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7. November 2010
HL: Prozess gegen Totalverweigerer eingestellt
Zwei Tage vor einem erneuten Verhandlungstermin stellte das Amtsgericht Lübeck das Verfahren wegen Dienstflucht gegen den totalen Kriegsdienstverweigerer Fabian ein. Damit verhinderte das Amtsgericht eine (eigentlich rein demokratie-theoretisch) verfassungswidrige Mehrfachbestrafung.
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6. November 2010
Gleisblockadenberufung am 11.11.
Ab dem 11.11.2010 verhandelt das Landgericht Flensburg gegen die Friedensaktivistin Hanna Poddig. Die 24-jährige Göttingerin hatte im Februar 2008 ihre Ablehnung des deutschen Militärs und den deutschen Kriegsbeteiligungen anlässlich eines Militärtransportes demonstriert.
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