An der Gedenkfeier anlässlich des „Volkstrauertag“, bei der jährlich den Tätern und Mitmördern beider Weltkriege gedacht wird, beteiligten sich in Husum auch vier AntimilitaristInnen. Mit einem Banner „Soldaten sind Täter, keine Opfer“ korrigierten sie die Anwesenden bei der Kranzniederlegung, die im Schlosshof stattfand, weil unbekannt Gebliebene das „Ehrenmal“ im Schloßpark mit blutroter Farbe auf seine Bestimmung hinweisen ließen.
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28. November 2010
Protest gegen Volkstrauertag
27. November 2010
Antifa-Demo in Ratzeburg
Am 27.11 fand in Ratzeburg eine Demonstration unter dem Motto „Kein Frieden mit Staat, Nation und ihren Nazis“ statt. Diese Demonstration richtete sich gegen das „Nazihaus“ in der Langenbrücker Straße und gegen die Stadtverwaltung Ratzeburg. (more…)
25. November 2010
Gentechnik-Prozess endet mit Einstellung
Unter großem Polizeiaufgebot und unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde am 25.11 der Prozess gegen drei GentechnikgegnerInnen am Amtsgericht Rostock fortgesetzt. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, gemeinsam mit anderen im April 2009 ein Genfeld bei Groß Lüsewitz besetzt zu haben, auf dem Versuche mit gentechnisch manipulierten Pflanzen durchgeführt werden. Nachdem der Prozess durch die Eingangskontrollen mit Verzögerung begann, kam das Ende überraschend schnell. Nach nicht einmal einer Stunde Verhandlung stellte der Richter das Verfahren ohne Auflagen ein.
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18. November 2010
Gleisblockadenberufung verworfen
Nach nur zwei Verhandlungstagen verwarf das Landgericht Flensburg in Sachen „Antimilitaristischer Gleisblockade“ die durch die Verteidigung nach der ersten Instanz eingelegte Berufung.
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Protest gegen Gelöbnis
Am 17.11 wurde die Husumer City mal wieder zur rechts- und verfassungsfreien Zone erklärt. Militärpolizei riegelte die Innenstadt ab und KriegsgegnerInnen wurden durch den Staatsapparat schikaniert. Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt mit der Begründung, die Bundeswehr hätte für die gesamte Innenstadt ein „Hausrecht“. Anstatt, dass nun der Notstand aus-gebrochen wäre, wird dies ganze nur veranstaltet, um das Gelöbnis des Spezialpionierbataillon 164 und des Lazarettregiments 11 auf dem Marktplatz zu „sichern“.
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16. November 2010
FL: Mars-TV sendet zum Thema Militär
Ein Fernsehteam vom Planeten Mars machte sich in der Flensburger Innenstadt auf die Suche nach kompetenten Interviewpartner_innen zum Thema Militarismus und Bundeswehr. Im Besonderen gingen sie der Frage nach, wie denn die Bewohner_innen der Küstenstadt zur Äußerung des Kriegsministers stünden, Deutschland führe Wirtschaftskriege und das sei auch gut so.
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11. November 2010
FL: Gleisblockadenberufung hat begonnen
Verurteilung bereits jetzt offensichtlich +++ Pflichtverteidigung
abgelehnt +++ „Mag unser Oberlandesgericht dazu Stellung nehmen“ +++ Militärangehöriger als Schöffe: „Nicht befangen!“ +++ weiter gehts am 17.11.
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7. November 2010
HL: Prozess gegen Totalverweigerer eingestellt
Zwei Tage vor einem erneuten Verhandlungstermin stellte das Amtsgericht Lübeck das Verfahren wegen Dienstflucht gegen den totalen Kriegsdienstverweigerer Fabian ein. Damit verhinderte das Amtsgericht eine (eigentlich rein demokratie-theoretisch) verfassungswidrige Mehrfachbestrafung.
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6. November 2010
Gleisblockadenberufung am 11.11.
Ab dem 11.11.2010 verhandelt das Landgericht Flensburg gegen die Friedensaktivistin Hanna Poddig. Die 24-jährige Göttingerin hatte im Februar 2008 ihre Ablehnung des deutschen Militärs und den deutschen Kriegsbeteiligungen anlässlich eines Militärtransportes demonstriert.
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